Veränderungssperren

Eine Veränderungssperre dient der Sicherung der Bauleitplanung (Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen).  

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Beschreibung

Eine Veränderungssperre dient der Sicherung der Bauleitplanung.

Hat eine Gemeinde eine Veränderungssperre für ein Baugebiet, das sie mit einem Bebauungsplan überplanen will, erlassen, dürfen in diesem Baugebiet weder:

• bauliche Anlagen errichtet oder beseitigt werden, noch
• Veränderungen vorgenommen werden, die den Wert steigern oder die geplante Bauausführung erheblich erschweren.

Davon ausgenommen sind Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung.

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Zuständigkeit

An die Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung.

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Rechtsgrundlage

§ 86 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

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verwandte Vorgänge

• Abwasser: Bau von Anlagen - Genehmigung
• Anerkennung als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Stelle) für Bauprodukte
• Erstellung eines Verkehrswertgutachtens über den Wert eines Grundstücks oder dem Recht an einem Grundstück beantragen
• Restabfälle zur Entsorgung abgeben
• Zerlegungsvermessung veranlassen

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